Flughafenverband ADV fordert: Österreich zum Vorbild nehmen – Abschaffung der Luftverkehrsteuer muss auch in Deutschland auf der Agenda bleiben

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Wie ange­kün­digt wurde, wird die öster­rei­chi­sche Regie­rung die Luft­ver­kehr­steuer stu­fen­weise redu­zie­ren. Damit soll die Attrak­ti­vi­tät des Luft­ver­kehrs­stand­orts in unse­rem Nach­bar­land gestei­gert wer­den. Aus Sicht der deut­schen Flug­hä­fen ist es unver­zicht­bar, dass die wett­be­werbs­ver­zer­rende Luft­ver­kehr­steuer auch in Deutsch­land abge­schafft wird. Hierzu erklärt ADV-Hauptgeschäftsführer Ralph Bei­sel:
„Die Abschaf­fung der Luft­ver­kehr­steuer muss auch in Deutsch­land auf der Agenda blei­ben und spä­tes­tens in der nächs­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode umge­setzt wer­den.“
Die Ana­lyse der deut­schen Flug­hä­fen fällt ein­deu­tig aus: Die Luft­ver­kehr­steuer pro­du­ziert in Deutsch­land nur Ver­lie­rer:

  • Ver­lie­rer ist die deut­sche Wirt­schaft. Die Luft­ver­kehr­steuer ist eine Wachs­tums­bremse.
  • Ver­lie­rer ist der deut­sche Fis­kus. Die Ein­nah­men aus die­ser Zusatz­steuer hal­bie­ren sich de facto, durch die Ein­nah­me­ver­luste bei Bund, Län­dern und Gemein­den durch sin­kende Pas­sa­gier­zah­len an deut­schen Flug­hä­fen.
  • Ver­lie­rer sind die deut­schen Flug­hä­fen. Meh­rere Mil­lio­nen Pas­sa­giere wei­chen Jahr für Jahr auf­grund von Ange­bots­ver­la­ge­run­gen auf grenz­nahe Flug­hä­fen aus.
  • Ver­lie­rer sind die deut­schen Flug­ge­sell­schaf­ten, die die Mehr­kos­ten, die ihnen durch die deut­sche Luft­ver­kehr­steuer ent­ste­hen, wett­be­werbs­be­dingt nicht an ihre Kun­den wei­ter­ge­ben kön­nen.

Deutsch­land unter­liegt selbst­ge­mach­ten Wett­be­werbs­nach­tei­len gegen­über sei­nen euro­päi­schen Nach­barn. Dies beschei­nigte eben­falls das vom Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­rium beauf­tragte Gut­ach­ter­kon­sor­tium zum Luft­ver­kehrs­kon­zept und emp­fahl die Abschaf­fung.
Im Ange­sicht die­ser kla­ren Fak­ten­lage erwar­tet der Flug­ha­fen­ver­band ADV eine Kurs­kor­rek­tur auch in Deutsch­land.

ADV-PM 32 2016 Stu­fen­weise Abschaf­fung der Luft­ver­kehr­steuer