Flughafenverband ADV
(Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen) -
Luftverkehrssteuer

Damit sollen Steuereinnahmen von insgesamt 1 Mrd. Euro für den Bundeshaushalt erzielt werden. Mit dieser zusätzlichen Belastung für den Luftverkehrsstandort Deutschland ist eine einseitige Wettbewerbsverzerrung zulasten der deutschen Flughäfen verbunden, die im intensiven Wettbewerb mit benachbarten europäischen Flughäfen stehen.

Die Luftverkehrssteuer zeigt bislang die folgenden Auswirkungen an den deutschen Flughäfen:

• Die Zahl der Passagiere an deutschen Flughäfen legte im ersten Halbjahr 2011 zwar um +8,1 Prozent zu. Darin sind allerdings Sondereffekte, wie z.B. die Krise in Nordafrika/Nahost und vor allem der Basiseffekt durch die mehrtägigen Luftraumsperrungen infolge des Vulkanausbruchs im April 2010, enthalten. Bereinigt um diese Effekte dürfte der Zuwachs seit Jahresbeginn bei etwa 4,5 Prozent liegen.

• Die Entwicklung an den einzelnen Flughäfen fällt unterschiedlich aus. Während Flughäfen mit Drehkreuzfunktion seit Jahresbeginn hohe, zum Teil zweistellige, Zuwachsraten verzeichnen konnten, sind an den Flughäfen mit hohem Anteil an Low-Cost-Verkehr und innerdeutschen Flügen zum Teil deutliche Einbrüche bei den Passagierzahlen zu sehen.

• Die doppelte Besteuerung des innerdeutschen Luftverkehrs, bei dem die Luftverkehrssteuer beim Hin- und Rückflug erhoben wird, ist besonders problematisch.

• Nach Analysen der ADV ging der Low-Cost-Verkehr im ersten Halbjahr 2011 um -0,8 Prozent zurück. Nachhaltige Rückgänge sind vor allem im innerdeutschen Low-Cost-Verkehr zu verzeichnen, der nach Kapazitätsabbau und -verlagerungen einzelner Fluggesellschaften um -22,6 Prozent zurückging.

• Grenznahe, ausländische Flughäfen konnten hingegen im gleichen Zeitraum deutlich stärker zulegen.

Das Wachstum im deutschen Luftverkehr wird durch die Luftverkehrssteuer spürbar gebremst, denn nach Einschätzung der ADV wird die Nachfrageentwicklung dadurch in 2011 um bis zu 5 Millionen Passagiere gebremst. Vor allem gegenüber grenznahen ausländischen Flughäfen ist die deutsche Luftverkehrssteuer ein deutlicher Standortnachteil. Zudem ist neben den Nachfragerückgängen teilweise mit erheblichen Einnahmeverlusten an den Flughäfen, bei den kommunalen Gebietskörperschaften und den Ländern, zu rechnen.

Die Erfahrungen mit vergleichbaren Luftverkehrssteuern im europäischen Ausland, etwa in den Niederlanden, haben gezeigt, dass die volkswirtschaftliche und fiskalische Gesamtbilanz einer rein nationalen Besteuerung des Luftverkehrs negativ ausfällt. Eine deutliche Schädigung der Flughäfen und des Luftverkehrsstandorts Deutschland sind die Folge. Aus Sicht des Flughafenverbandes ADV gibt es daher nur eine Konsequenz, die schnell von der Politik umgesetzt werden muss: Die sofortige Abschaffung der Luftverkehrssteuer!

Download der Branchenposition Luftverkehrssteuer